Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Verträge jeglicher Art (in schriftlicher, mündlicher sowie elektronischer Form) unterliegen den
allgemeinen Geschäftsbedingungen des folgenden Einzelunternehmens:
Mediendesign Marcel Schulze
Im Lerchenfeld 17
56357 Gemmerich
Deutschland
E-Mail: info@mediendesign-ms.de
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von „Mediendesign Marcel Schulze“ ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzenden Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

 

2. Angebot

Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Aufgrund des Unterliegens der Kleinunternehmerregelung des Einzelunternehmens sind alle Preise ohne Mehrwertsteuer angeben.

 

3. Auftragserteilung

Die Erteilung des Auftrags muss grundsätzlich in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen durch Web-Formulare/Email sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

 

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nichts anders vereinbart, sind alle Rechnungen binnen 10 Werktage nach Rechnungsstellung auf das in der Rechnung ausgewiesene Geschäftskonto, per Paypal oder als Barzahlung zu zahlen. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist „Mediendesign Marcel Schulze“ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Entwürfe, Reinzeichnungen, gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von „Mediendesign Marcel Schulze“.

 

6. Urheberrecht und Nutzungsrecht

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Marcel Schulze erstellte Objekte (z.B. Internetseiten, Grafiken, etc …) bleibt allein bei „Mediendesign Marcel Schulze“. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nichts anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von „Mediendesign Marcel Schulze“ nicht gestattet.
Im Vorfeld angefertigte und ausgehändigte Entwürfe unterliegen grundsätzlich dem Urheberrechtsgesetz und dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Marcel Schulze weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Verwendung sowie Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt das Einzelunternehmen, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen sowie das sofortige Auflösen des Vertrags.
Das Kleinunternehmen „Mediendesign Marcel Schulze“ hat das Recht, auf den erstellten Objekten sowie auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden.
Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt zum Schadensersatz.

 

7. Haftung

Das Einzelunternehmen verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch die ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster, etc… sorgfältig zu behandeln. Mediendesign Marcel Schulze haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fährlässigkeit. Für Materialien, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, übernimmt „Mediendesign Marcel Schulze“ keine Haftung. Überlassene Materialien sind vom Auftraggeber vor Aushändigung auf Ihre rechtliche und inhaltliche Korrektheit sorgfältig zu prüfen.
Der Auftraggeber spricht das Einzelunternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten- gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Für Fremdleistungen, welche zur Erfüllung der im Vertrag vereinbarten Leistungen notwendig sind, entfallen jegliche Haftungen. Bei möglichen Drittanbietern (z.B. Webhoster, Druckerei) gelten die jeweiligen AGB’s.

 

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Auftragnehmer behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Mediengestalter eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

 

9. Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung.

 

10. Inhalte der Webseiten

Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso übernimmt „Mediendesign Marcel Schulze“ keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von dem Kleinunternehmen erstellten Publikationen der Geschäftspartner resultieren. Der Auftragnehmer befreit sich hiermit von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete
Gewinne/Verluste aus den erstellten Webseiten hafte „Mediendesign Marcel Schulze“ nicht.

 

11. Wirksamkeit

Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Regelungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Regelungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarung / Regelung / Bestimmung muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarung / Regelung / Bestimmung, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.

 

STAND 11.2023